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SCHAFFLAND/WILTFANG
Datenschutz
digital
Datenschutzrecht
12.01.2018
Rückblick 2017: Datenschutzrecht
ESV-Redaktion Recht
Das Jahr 2017 stand im Zeichen der DS-GVO und deren Umsetzung. Viel Aufregung gab es aber auch um die Online-Durchsuchung, sowie um WhatsApp, Facebook und Youtube. Zudem zeigten die Gerichte der Vorratsdatenspeicherung und dem BND die Grenzen auf.
(ESV/bp)
Umsetzung der DS-GVO: BDSG-Reform abgeschlossen
| Datenschutzrechtsnovelle im Bundesgesetzblatt verkündet | |
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Am 05.07.2017 wurde das „Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung und zur Umsetzung der europäischen Datenschutzrichtlinie Polizei und Justiz” (DSAnpUG-EU) im Bundesgesetzblatt verkündet. Dies teilte die Bundesregierung in ihrer Pressemeldung von selben Tag mit. mehr ... |
Datenschutz: Auch die Länder werden tätig
| Bayern: Gesetzentwurf für neues Bayerisches Datenschutzgesetz in Verbandsanhörung | |
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Die DS-GVO sowie die Richtlinie (EU) 2016/680 verpflichten nicht nur den Bund zur Anpassung seiner datenschutzrechtlichen Regelungen, sondern auch die Länder. Nachdem Sachsen-Anhalt und Brandenburg den Auftakt gemacht haben, hat nun auch Bayern mit der Anpassung seiner landesrechtlichen Vorschriften begonnen. mehr ... |
Arbeitnehmerdatenschutz unter der DS-GVO - To-Dos für die Praxis
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Ab 25. Mai 2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) In unserem kompakten Seminar erfahren Sie, was sich ändern wird und was neu ist - Jetzt anmelden ! 16. März 2018, 10-16:45 Uhr, Berlin Frühbucherpreis bis 15. Februar 2018: € 391,20 zzgl. USt., danach € 489,– zzgl. USt., ab dem 2.Teilnehmer: € 440,10 zzgl. USt. Referenten
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Nachgefragt
| Nachgefragt bei: Rechtsanwalt Dr. Carlo Piltz | 15.05.2017 |
| Piltz: „Es gibt erweiterte Dokumentationspflichten für Unternehmen” | |
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Am 12. Mai hat der Bundesrat dem neuen Bundesdatenschutzgesetz zugestimmt. Warum es den von der DS-GVO gegebenen Spielraum überschreitet und was es für Verbraucher und für Beschäftigte bedeutet, erläutert PinG-Schriftleiter Dr. Carlo Piltz im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr … |
| Nachgefragt bei: RA Dr. Hans-Jürgen Schaffland und RA'in Gabriele Holthaus | 13.03.2017 |
| Schaffland: „Die konkrete Ausgestaltung des neuen BDSG muss abgewartet werden” | |
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Welche Auswirkungen die Datenschutzgrundverordnung auf das deutsche Recht haben wird, was sich beim Beschäftigtendatenschutz ändert und ob durch die beabsichtigten Rechtsänderungen Bürgerrechte ausgehebelt werden, erläutern Rechtsanwalt Dr. Hans-Jürgen Schaffland und Rechtsanwältin Gabriele Holthaus im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr … |
| Nachgefragt bei: Frederick Richter | 10.03.2017 |
| Richter: „Die Praxistauglichkeit der EU-Datenschutzgrundverordnung muss sich noch unter Beweis stellen” | |
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Im Spannungsfeld der digitalen Vernetzung hat das Europäische Parlament nach langem Tauziehen ein neues Datenschutzpaket angenommen. Was sich durch diese Reform ändert, erläutert Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz, im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr … |
Gesetzgeber weitet Online-Durchsuchung aus
| Staatstrojaner und Online-Durchsuchung | 04.07.2017 |
| Ausweitung der Online-Durchsuchung und „WhatsApp-Gesetz” passieren Bundestag | |
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Am 22.06.2017 hat der Deutsche Bundestag die Onlinedurchsuchung per Staatstrojaner ausgeweitet und die Quellen-Telekommunikationsüberwachung, kurz Quellen-TKÜ, abgesegnet. Nicht nur die Intentsität des Grundrechtseingriffs, sondern auch die Art und Weise der Gesetzeseinführung haben jedoch für harsche Kritik gesorgt. mehr … |
Aufregung um Facebook, WhatsApp, Youtube und Google
| Kammergericht: Weitergabe von Nutzerdaten durch Facebook an Spieleanbieter rechtswidrig | |
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Wann darf Facebook personenbezogene Daten von Nutzern, die in Deutschland leben, an Dritte weitergeben? Jetzt hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen vor dem Kammergericht in Berlin zu dieser Frage ein wichtiges Urteil erstritten. mehr ... |
| Datenfluss von WhatsApp an Facebook gestoppt? | |
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Mit seiner Anordnung vom 27.09.2016 hat der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Johannes Caspar, dem US-Unternehmen Facebook untersagt, Daten von deutschen WhatsApp-Nutzern zu erheben und zu speichern. Ob die Anordnung Bestand haben wird, ist jedoch ungewiss. mehr .. |
| Rechtswidrige Video-Nutzung: YouTube und Google müssen E-Mailadressen ihrer Nutzer mitteilen | |
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Welche Daten ihrer Nutzer müssen YouTube und Co. dem Verletzten bei Urheberrechtsverstößen mitteilen? Über diese Frage hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a. M. in einem aktuellen Urteil entschieden. mehr … |
Vorratsdatenspeicherung: Nicht nur der EuGH sorgt für Paukenschlag
| EuGH erklärt anlasslose Vorratsdatenspeicherung für unwirksam | |
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Bereits 2014 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die damalige EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt. Am 21.12.2016 hat die große Kammer des Gerichts nun nachgelegt und der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung eine Absage erteilt. Ist dies auch das Ende für die deutsche Regelung von 2015? mehr ... |
BVerwG stoppt Bundesnachrichtendienst
| BVerwG zur Speicherung von Telefonie-Metadaten in Veras-Datei durch BND | |
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Der Bundesnachrichtendienst (BND) speichert in seiner Veras-Datei Telefonie-Metadaten aus leitungsvermittelten Verkehren mit dem Ausland und nutzt die Daten anonymisiert für nachrichtendienstliche Analysen. Zur Frage, ob der BND diese Daten erheben und nutzen darf, hat das Bundesverwaltungsgericht aktuell entschieden. mehr … |
BAG zum Arbeitnehmerdatenschutz
| BAG: Keine anlasslose Überwachung von Arbeitnehmern durch Keylogger | |
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Jeder Arbeitgeber hat ein Interesse daran, dass Arbeitsplatzcomputer nur dienstlich genutzt werden. Doch wann rechtfertigt dieses Interesse den Einsatz von Keyloggern, die tiefe Einblicke in das Nutzerverhalten geben? Über diese Frage hatte kürzlich das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu entscheiden. mehr … |
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DATENSCHUTZdigital - Begründet von: Dr. Hans-Jürgen Schaffland
Die Entwicklung des Datenschutzrechts ist dynamisch wie die sie prägenden Technologien. Viele offene Fragen werden sich bis zum 25. Mai 2018 klären. Der „Schaffland/Wiltfang“ hält Sie konsequent auf neuestem Stand und bietet Ihnen:
Neben einer leicht verständlichen Synopse zu bisherigem und neuem Recht finden Sie auch Wertungen zu Auswirkungen der DS-GVO auf die künftige Rechtslage |
(ESV/bp)